Kommentar

Auf den ersten Augenblick möchte man vielleicht Genugtuung gespürt haben. „Sie haben ihre gerechte Strafe bekommen“, war von Passanten zu hören, als das Urteil aus dem Berliner Strafgericht gegenüber den beiden „Rasern“ vom „Kudamm“ bekannt wurde. Wenn es nach Gefühlen geht, müssten unsere Gefängnisse aus den Nähten platzen. Denn wahrscheinlich würde jeder zweite Straftäter einen langjährigen Freiheitsentzug verbüßen. Andere müssten wahrscheinlich gar froh sein, dass ihnen nicht wieder die Todesstrafe droht. Auf Emotionen lässt sich kein Rechtsstaat gründen. „Justitia“ ist blind, sie kann den Populismus nicht wahrnehmen – und darüber bin ich froh. Denn „Gerechtigkeit“ wird es nie geben. Jede Perspektive versteht sie anders. Und die unterschiedlichen Sichtweisen werden sich kaum zu einer gemeinsamen Definierung zusammenführen lassen. Gerade für Angehörige und Freunde mag es oft schwer sein, wenn die Rechtsprechung nicht zu dem Ergebnis kommt, das man sich in seiner persönlichen Lage so erhofft hat. Dass in den meisten Fällen doch Rachegelüste hinter diesen Enttäuschungen stecken mögen, wird nur selten jemand zugeben. Und doch muss sich gerade die Justiz von diesem Gedanken befreien, dass längeres Wegsperren auch zwingend zu mehr Sicherheit und größerer Zufriedenheit in der Bevölkerung führt. Bestrafung kann nichts rückgängig machen, sie kann dazu beitragen, dem Täter eine Einsicht in seine Verantwortung näher zu bringen. Doch ist es eine Befriedigung, wenn jemand für mindestens 15 Jahre ins Gefängnis kommt, bei dem nicht nur mancher Rechtsexperte zweifelt, ob seine Schuld solch ein Ausmaß an Strafe überhaupt rechtfertigt?

Und so ist das Urteil aus Berlin in mehrerlei Hinsicht fragwürdig. Die Richter sagen zwar, man wolle kein Exempel statuieren. Und doch erhofft man sich eine abschreckende Wirkung. Warum sollen nun gerade die beiden angeklagten Männer aus diesem Fall besonders drakonisch büßen? Ja, es ist purer Wahnsinn, mit 160 Stundenkilometern über den Berliner Kurfürstendamm zu rasen. Und gerade mit ihrer Geschwindigkeit inmitten einer Stadt waren sie zweifelsohne beispielshaft unter den Rasern, die in Deutschland in der Vergangenheit Unfälle verursacht haben. Deckt aber dieser Umstand ein Urteil ab, dem der Tatbestand „Mord“ zugrunde gelegt wird? Rechtsprechung muss vergleichbar bleiben. Und sie muss den in Deutschland in allen Bereichen gültigen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren. Ist er tatsächlich gegeben, wenn einerseits in einem anderen Fall eines illegalen Rennens „nur“ eine Bewährungsstrafe wegen „fahrlässiger Tötung“ herauskommt, im vorliegenden dann plötzlich „lebenslänglich“ wegen Mordes? Für mein persönliches Rechtsempfinden ist das nur schwer zu begreifen. Und da ist es wieder, das Gefühl.

Deswegen sind es für mich vor allem die Fakten, die mich ringen lassen. Wie soll eine Begründung ausfallen, die das eiskalte Abstechen eines Menschen, geplant, gewollt, gezielt, mit dem letztendlichen Unfall einer nicht zu entschuldigenden Höllentat auf den Straßen der Hauptstadt auf eine Ebene stellt? Der Eventualvorsatz, den die Richter offenkundig für ihre Urteilsfindung angewandt haben, sieht zwei Voraussetzungen vor: Ja, die Täter haben bei ihrer Raserei unter den Umständen dieses individuellen Falls offenbar „billigend in Kauf“ genommen, dass durch ihr kriminelles Handeln auch Personen zu Schaden kommen. Doch gerade die zweite Bedingung wird sich unter dem für jeden Angeklagten geltenden Stichwort „in dubio pro reo“ nur schwer beweisen lassen: Waren sich die beiden jungen Männer zum Zeitpunkt ihrer Tat bewusst darüber, dass ihr Verhalten „Erfolg“ haben, also, jemanden töten, kann? Einen Mord nachzuweisen, dafür braucht es doch stichhaltige Beweise. Ob die Kette der Mutmaßungen, die die Richter anstellen müssen, um in die Köpfe der Angeklagten zum Augenblick des Tatgeschehens hinein zu blicken, ausreicht, um das Urteil auch vor dem Bundesgerichtshof aufrecht erhalten zu können?

Eines zeigt die Nachricht aus dem Gericht aber ganz deutlich: Es scheint drängender denn je eine Überprüfung der komplizierten Definition des „Mordes“ im deutschen Rechtssystem notwendig, die Frage, ob die „lebenslängliche“ Strafe auch heute noch unter dem Aspekt der Resozialisierung zeitgemäß sein kann – und ob die Politik wirklich alle Kerngedanken des Justizwesens überdacht hat, wenn sie bereits an einer Verschärfung der Gesetze für „Raserei“ ohne Opfer und Schäden arbeitet. Natürlich sind Strafen dazu gedacht, wachzurütteln und vor der Begehung von Straftaten entsprechend abzuschrecken. Doch wieder fehlt auch hier der Gedanke von Prävention, der der Politik oftmals wohl zu umständlich ist, als dass man ihn als probates Mittel in der Gesetzgebung berücksichtigt. Vorbeugung auf der einen Seite, Sühne auf der anderen Seite. Der Tenor eines Rechtsstaates, der auf solchen Pfeilern gründet, würde manchen Rufen nach immer neuer Härte sicher einige Grundlagen nehmen…

[Dennis Riehle]

Kommentar zur Debatte um die Äußerung des ehemaligen Konstanzer Oberbürgermeisters
Begrenzung der Wohnfläche pro Einwohner

Es hat schon durchaus den Geschmack von sozialistischer Planwirtschaft, wenn der frühere Oberbürgermeister von Konstanz den Gedanken in den Raum wirft, man sollte den Wohnraum pro Bürger doch begrenzen. Ob nun bei 30, 50 oder vielleicht auch 70 Quadratmeter – wie viel Platz darf ein Einwohner zum Leben einnehmen, um damit nicht dem Anderen ein trautes Heim zu versagen? Manch ein Kommunist dürfte sich über solche Ideen gefreut haben, wir machen alles gleich, damit jeder etwas vom Kuchen abbekommt. Einer schränkt sich in seinen Wünschen so ein, dass dem Gegenüber auch noch eine Unterkunft bleibt. Was irgendwie gerecht klingen will, wäre das Ende des freiheitlichen Rechtsstaates. Denn Recht gäbe es nicht mehr, keinen Streit und auch keine Demokratie. Denn alles ist entsprechend der Ressourcen genormt. Eine scheinbar friedliche Welt, in der uns das Grau aus Einheit irgendwann in den Selbstmord treibt.

Ist das liberale Gedankenmodell tangiert, wenn wir die Überlegung des OB zu Ende weiterspinnen wollen? Laut unserem verfassungsrechtlichen Ansatz endet die Freiheit des Einzelnen dort, wo sie seinen Nächsten einschränkt. Weil sich ein Wohlhabender ein Haus mit 200 Quadratmetern für sich leisten kann, aus dem man eigentlich drei oder vier Wohnungen schaffen und damit die prekäre Raumsituation von ein paar Mitbewerbern um ein wenig Stadtluft mildern könnte, sind die, die das Nachsehen hätten, in ihrer freien Willensentscheidung zum Leben in Konstanz und anderswo beschränkt. Wäre es da nicht gar notwendig, dass Grenzen gesetzt werden, dass jedem nur noch eine maximale Größe für sein Eigenheim zusteht, um auch denen noch ihre Träume erfüllen zu können, die gleichsam hierauf warten? Haben wir denn nicht alle einen Anspruch auf ein Dach über dem Kopf?

Solche Debatten führen ganz typischerweise in eine Diskussion mit Krokodilstränen. Die Tränendrüse für die „sozial Schwachen“, die eigentlich kaum etwas davon haben, wenn ihnen plötzlich jener Wohnraum zugeschrieben wird, der dem „reichen Schnösel“ abgeknapst wurde. Umverteilung einmal anders, die nicht dazu beiträgt, das Empfinden um Solidarität zu steigern. Denn sie nimmt ein wesentliches Gefühl, das mindestens genauso wichtig ist wie das Wissen darum, gleiche Rechte zu besitzen: Die freie Auswahl, nicht nur meiner Wohnung, für dich und mich – sie hat etwas mit Würde zu tun, die mir dann genommen wird, wenn mir wichtige Elemente meines Lebens plötzlich durch den Staat verordnet und eben vielleicht sogar gegen meine Selbstbestimmung oktroyiert werden.

Steht es um unsere Gesellschaft also so schlecht, dass wir derartige Vorschläge brauchen? Wir wissen um den Platzmangel in unseren Städten. Um die in die Luft schießende Miete, die auch durch Bremsen kaum noch gehalten werden kann. Und auch darum, dass die Nachfrage höher ist als das Angebot. Doch lässt sich dieses Problem damit lösen, dass wir die Selbstständigkeit nehmen, um zu beweisen, dass die öffentliche Hand es besser kann, durch das Diktieren von Vorgaben, mit denen schlussendlich so keiner wirklich zufrieden scheint? Ja, an solch einer einzelnen und kommunalen Diskussion offenbart sich die Systemfrage. Und es zeigt sich auch, dass unterschiedliche Ansätze helfen sollen, um für ein zweifelsohne drängendes Anliegen zeitnahe Antworten zu finden.

Abseits von der nicht zu bewältigenden Bürokratie, den architektonischen Anforderungen von Kastenwohnungen, die fortan quadratisch, aber wohl weniger praktisch und gut wären, und einem Stadtbild, das uns daran erinnern würde, wie Zwang Ungleiches doch gleich machen kann, vermag auch der ehemalige Oberbürgermeister wohl kaum zu überdenken, ob es nicht vielleicht eher an jahrelang falschen Akzentuierungen lag, die nun eine Not in den Städten hervorgerufen haben, welche Symptom sind, deren Ursache aber nicht in der Größe des Wohnraums liegt. Denn wir bräuchten eine Utopie von Standardwohnungen und per Marke zugewiesene Lebensfläche überhaupt nicht, würden wir uns verdeutlichen, dass die Vernachlässigung des ländlichen Raums ein Grund dafür ist, dass wir heute über derart prekäre Lagen in unseren Citys sprechen. Es liegt nicht daran, dass uns Wohnraum fehlt. Es liegt viel eher daran, dass wir in die Oberzentren strömen, weil Nahversorgung, Infrastruktur und Lebensqualität nur dort verlässlich erscheinen.

Für solch eine Entwicklung kann ein früherer Oberbürgermeister nur bedingt Verantwortung übernehmen, sind doch andere politische Ebenen gefordert, um die Attraktivität des urbanen und des schutzrechtlich als Bauland auszuweisenden doch möglichen Geländes zu forcieren, aber gleichzeitig auch bestehende Strukturen wieder neu zu beleben. Wir debattieren darum, wie wir in die Höhe bauen, die Städte immer weiter nachverdichten, aber nie, ob das uns gegebene Land in seiner Breite nicht viel mehr hergibt, als uns rudelartig auf der gleichen Stelle versammeln zu müssen. Dort, wo die Menschen abwandern, braucht es unser Eingreifen. Nicht aber in der Festlegung von Quadratmeterzahlen, die jedem nach DDR-Manier ordentlich zugeteilt werden. Eigentum verpflichtet. Damit einher geht die Aufgabe, sich und seinen eigenen Lebensstil immer wieder zu prüfen, in wie weit wir selbst etwas dazu beitragen, für möglichst viele Mitmenschen ein sinnvolles Existieren gewährleisten zu können. Dafür braucht es keinen Politiker, sondern ausschließlich mündige Bürger…

[Dennis Riehle]

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Standpunkt

Selbsthilfe. Seit Jahrzehnten ist sie Teil des Gesundheitswesens, wird heute gar als eine vierte Säule betrachtet und neben stationärer, ambulanter und der niederschwelligen Versorgung als ein Angebot gesehen, das auf die Selbstverantwortung des Einzelnen im Umgang mit Herausforderungen im Lebensalltag setzt. Bereits im Zweiten Weltkrieg gab es eine Art von „Selbsthilfegruppen“: Frauen, die um ihre Männer an der Front zitterten oder schon zu Witwen geworden waren, versammelten sich in den Häusern, um dort gemeinsam ihre Trauer und die Ängste zu teilen, sich zu ermutigen und auch Ablenkung zu finden. Spätestens in den 60er-Jahren waren es dann die stärker aufkommenden Alkoholprobleme in der Gesellschaft, die zur eigentlichen Gründung der ersten, bis heute bekannten „Selbsthilfegruppe“ führten: Bei den „Anonymen Alkoholikern“ waren es vor allem die Hinterzimmer in den Kneipen, in denen man sich traf, um nach einem ganz bestimmten Konzept die Abstinenz zu trainieren. Und diese Idee, gemeinsam an einer Krankheit, einer Lebenssituation oder einer vorübergehenden oder dauerhaften Sorge zu arbeiten, entwickelte sich in den Jahrzehnten darauf zu einem Gedanken in den Köpfen der Menschen, die in Psychotherapie, Arztbesuch oder dem Gespräch mit Freunden nicht die alleinige Möglichkeit auf eine Bewältigung ihrer Mühen gesehen haben.

Denn ersetzen sollte die Selbsthilfe nie etwas. Wenngleich die Philosophien in den einzelnen Gruppen unterschiedlich waren, sah man sich klassischerweise als eine Ergänzung zum medizinischen und therapeutischen Gesundheitswesen, um über das eigene Problem nicht nur frei und umfassender, sondern vor allem im geschützten Rahmen unter Seinesgleichen offen, vertrauensvoll und verständnisreich sprechen zu können.

Fünf Säulen tragen die Selbsthilfe bis heute, auch wenn sie sich durch Einflüsse der Digitalisierung immer weiter von ihren eigentlichen Grundsätzen entfernt. Weiterhin ist es die Anerkennung, die Menschen schätzen, wenn sie eine Gruppe aufsuchen. Die Bejahung der Person, ohne Vorurteile, sondern im Wissen, dass man jenen begegnet, die die Situation nicht aus bloßem Mitleid nachvollziehen können, sondern aus der eigenen Erfahrung heraus, wie schwer es ist, mit Ausgrenzung umgehen zu müssen, die Hürden im Leidensweg aus dem Weg zu räumen und Erfolge schlussendlich nicht wieder loszulassen. Im beste Falle gelingt die Zustimmung von Seiten der Gruppe zu einem Neuen auch empathisch. Denn das Klima der Geborgenheit trägt ganz wesentlich dazu bei, dass wir uns überhaupt öffnen, anvertrauen und damit unsererseits einen Beitrag zum Gruppengeschehen leisten können. Wenn wir uns angenommen fühlen, dann sind wir uns auch klar darüber, dass die Interessen sich gleichen. Und dass gerade deshalb auch nach außen geschwiegen wird, weil niemand will, dass Details über Höchstpersönliches in die weite Welt dringen. Dieser Schutzwall wäre wohl im anonymen Chat schon deutlich niedriger…

Und auch wenn im ersten Moment eher ein Nehmen im Vordergrund steht, das Lauschen auf die Historie aller Anderen, ehe ich selbst von mir etwas preisgebe, ist es schon genau das, was hilft. Besonders durch ein Erklären der jeweiligen Krankheitsgeschichte des Gegenübers beginnt früh der Prozess, aus gewonnenen Informationen die richtigen Schlüsse für meine ganz individuelle Situation zu ziehen. Das Erläutern, das Beschreiben und Darlegen der Erkrankung, seiner Therapieoptionen und seiner Behandlungsmöglichkeiten, der psychosozialen Auswirkungen und der niederschwelligen Unterstützungsangebote, des Umgangs und der Perspektiven mit dieser Krankheit gehört zum wesentlichen Kern einer Selbsthilfegruppe. Dabei geht es in erster Linie darum, Hintergründe zu liefern, die die Fachleute nicht bieten können, nämlich Berichte aus dem alltäglichen Umgang mit einer Krise. Nicht um eine Konkurrenz zur Fachwelt, nicht um einen Ersatz für den Arztbesuch. Sondern um eine Ergänzung die sich auf völlig anderer Ebene, nämlich der der Betroffenen untereinander, abspielt. Erfahrene Gruppenmitglieder, die schon länger mit ihrer Lage leben müssen, sind geschult im Verständnis des Problems. Durch das Zuhören der neuen Teilnehmer kann ein Gewinn für beide Seite erwachsen: Das Erzählen hilft, andere Menschen an der eigenen Geschichte teilhaben zu lassen, daraus neues Selbstbewusstsein zu entwickeln und gleichzeitig expositorisch zu verarbeiten, was in anderem Rahmen schlechter ausgesprochen werden könnte. Und die, die sich von den „alten Hasen“ unterrichten lassen, erfahren erstmals, dass es da ja noch andere Menschen gibt, die in einer ähnlichen Situation stecken wie ich. Und sicherlich erhalten sie Details, die auch keine Suchmaschine oder ein Mediziner liefern würde, weil sie keine wissenschaftlichen Erkenntnisse sind, sondern erfahrungsspezifische Besonderheiten, zwischenmenschliche Unikate, die sich so im Netz nicht finden lassen würde.

Blickt man auf weitere Aufgaben dieser „Selbsthilfeszene“, kommt man nicht umhin, zu erkennen, dass sie gerade im Bereich der seelischen Erkrankungen lange Zeit wahrlich „boomte“. Das liegt wohl an der Tatsache, dass sicher jede Herausforderung in unserem persönlichen Alltag schlussendlich auch unsere Psyche berührt. Wir müssen verarbeiten und lernen, mit einer Prüfung umzugehen, die zeitweise, manches Mal aber auch unser gesamtes Leben, an unserer Seite bleibt, und uns nicht selten provoziert, an die Grenzen bringt, uns hilflos erscheinen, hadern und gar verzweifeln lässt. Eine Reaktion der Seele ist dabei ganz selbstverständlich und etwas, was vielen Anderen auch so geht. Gerade deshalb ist es auch hier wieder das Erkennen, dass wir nicht alleine sind mit unseren Fragen, sondern sie gemeinsam diskutieren können, Wissen und Erlebnisse von verschiedenen Gleichbetroffenen als Anregung nutzen und uns zusammen Wege der Psyche in ihrem Vorgehen vor Augen führen können, wenn sie das, was wir im Augenblick durchstehen, zu verarbeiten versucht – und weshalb sie an manchen Stellen streikt. „Rezepte“, um sie wieder zu beruhigen, gibt es in der Selbsthilfegruppe sicher nicht. Aber Unterstützung beim Verstehen des großen Labyrinths unserer Tiefen, Psychoedukation, das kann sie leisten. Denn Einige sind in den Wirren schon vorangekommen und können uns davon berichten.

Und genau dieses Erzählen ist ein Teil der sich in jeder Selbsthilfegruppe durch dynamische Prozesse meist von ganz allein entwickelnden Interaktion – auch von einem Moderator angestoßen und zurückhaltend begleitet. Die Bereitschaft zur Teilhabe und Teilgabe derjenigen, die eine solche Runde aufsuchen, ist eine wesentliche Bedingung für den gemeinsamen und persönlichen Erfolg. Niemand erwartet, dass jeder Teilnehmer von Beginn an und andauernd seinen Beitrag leistet. Das alleinie Wahrnehmen kann gleichermaßen ein wichtiger Baustein für die Arbeit der Gruppe sein, verdeutlicht es doch einen hohen Konzentrationsfaktor unter den Teilnehmern, die das aufnehmen, was nicht nur gut gemeint ist, sondern ein Modell für die eigene Situation sein kann. Dabei sind es nicht nur die Geschichten des Positiven, besonders auch die Darlegungen von Rückschlägen machen das Gespräch in einer Selbsthilfegruppe so authentisch. Denn der Solidargedanke ermutigt die Gruppe, in solchen Augenblicken mit Trost, Rat und dem Verweis darauf, dass nicht nur Hoffnung nötig, sondern die Bewältigung von dunklen Tälern mit ernstgemeinten Hilfen zur Orientierung in Therapie und Behandlung, auf gesundheitsfördernde und heilende Maßnahmen aus Eigeninitiative oder als Tipp zur bloßen Alltagsbewältigung möglich ist, einzugehen.

Denn gerade diese Eigenregie ist es, zu der die Selbsthilfe letztlich anregen soll. Selbst-Hilfe als ein Entwicklungsprozess von der Solidarität unter den Betroffenen hin zur Selbstständigkeit im Umgang mit meiner persönlichen Lebenssituation. Selbsthilfe lehrt also ganz bewusst, auf den eigenen Beinen zu stehen, ohne dabei aber auf den Rückhalt vieler Unterstützungsangebote und Anregungen verzichten zu müssen, die nicht bevormunden sollen, sondern befähigen, in einem Netz von Hilfen die passenden auszusuchen und sich damit auf den Weg zu begeben, Krankheit, Behinderung oder sozialer Not mithilfe meiner und bedarfsweise auch fremder Ressourcen zu begegnen. Wie solch ein Aufbruch letztlich aussehen kann, dafür liefern diejenigen in der Selbsthilfegruppe ein Beispiel, die bereits unterwegs sind auf dem Hürdenlauf. Anhand ihrer Rückmeldungen wird es für mich durch Reflektion möglich, Parallelen für meine eigene Situation zu erkennen und aus den Errungenschaften und den Misserfolgen die Schlüsse für meine Fahrt zu ziehen. Eine bloße Übernahme der Gedanken genügt meist nicht, dazu sind die Probleme zu individuell. Doch die Ansätze gleichen sich bereits aus dem einfachen Umstand heraus, dass die Ausgangslage analog ist. Denn Erkrankungen und Krisen haben oftmals doch ähnliche Muster, sprechen nicht selten auf dieselben Therapien an und werfen meistens dabei die gleichen Fragen auf, wenn es um den Alltag, die Behandlung und die Perspektiven geht. Dass Andere es auch schaffen, das erzeugt Mut und gibt Kraft, körperliche und seelische Qualen als nicht gottgegeben anzunehmen, sondern sich ihnen zu stellen.

Doch kann Selbsthilfe in Zeiten von Wissensdatenbanken, Foren und Apps all das überhaupt noch leisten? Trauen wir ihnen mehr als einem menschlichen Gegenüber, das mir Fakten nicht nur auf den Bildschirm legt, sondern dazu auch Emotionen zeigt, auf Fragen nicht nur objektiv, sondern eben individuell eingeht und mir seine Geschichte erläutert, während Andere auf meine Stimmung reagieren und mir Feedback geben können? Es geht vor allem darum, nicht nur meine Krankheit zu verstehen, sondern das, was sie in mir auszulösen vermag, mit Anderen zu teilen. Die Gefühle, die mich belasten, wird niemand so gut verstehen wie der, der dieselbe Diagnose erhalten hat. Und niemand sonst kennt die Vorwürfe gegenüber mir selbst so genau, wie jener, der sie sich auch macht. Er fängt mich am besten auf, wenn ich neben ihm sitze, nicht vor dem Bildschirm. Daher bleibt die Selbsthilfegruppe auch heute noch das Werkzeug erster Wahl, wenn es um die ehrenamtliche Unterstützung von Menschen untereinander in gleichen Lebenslagen geht…

[Dennis Riehle]

Pressemitteilung

Voraussichtlich ab April tritt das neue Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung in Kraft. Hiervon werden zahlreiche Versicherte profitieren, unter anderem, wenn mit einer erheblichen Sehschwäche auf eine Brille angewiesen sind. Zahlen die Krankenkassen bisher nur bei einer Sehleistung mit Korrektur auf 30 Prozent, haben künftig Patienten mit einer Brechkraft ihrer Brillengläser von 6 Dioptrien Anspruch auf den Festbetrag der gesetzlichen Krankenversicherung beziehungsweise den vertraglich durch die Krankenkasse ausgehandelten Betrag. Liegt eine Hornhautkrümmung vor, wird bereit ab 4 Dioptrien gezahlt. Für Kontaktlinsten gilt eine neue Regelung der festbetraglichen Zuschüsse ab 8 Dioptrien. Eine neue Brille wird finanziell von den Kassen bei einer Minderung der Sehleistung um 0,5 Dioptrien unterstützt.

Das Gesetz garantiert zudem jedem Versicherten, dass der Leistungserbringer für Heil- oder Hilfsmittel darüber berät, welche Leistung für den Individualfall am besten geeignet ist – und in welchem Umfang die Kosten dafür von der Kranken- oder Pflegekasse übernommen werden. Zudem wird der Leistungskatalog bis 2018 erheblich überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Danach erfolgt auch eine strichprobenartige Kontrolle qualitativ. Eine weitere Änderung wird sein, dass zwischen den Krankenkassen und den Verbänden von Heilmittelerbringern (Ergo-, Physiotherapeuten, Logopäden etc.) „Modellverträge“ abgeschlossen werden, wonach künftig die „Blankoverordnung“ ausgestellt werden dürfen. Die Verordnung erfolgt also weiterhin durch den Arzt, die Wahl der geeigneten Leistung erfolgt jedoch durch den Heilmittelerbringer.

Um zwischen dem Ende einer Tätigkeit und dem Beginn der Arbeitslosigkeit einen Anspruch auf Krankengeld herstellen zu können, wird zudem künftig ab dem ersten Tag der Urlaubsabgeltung beziehungsweise auch der Sperrzeit die Krankenversicherungspflicht eingeführt. Für freiwillig Versicherte, die selbstständig beschäftigt sind, erfolgt überdies fortan eine Berechnung der Krankenkassenbeiträge anhand des vergangenen Einkommenssteuerbescheides. So sollen Schwankungen im Einkommen berücksichtigt werden. Erst nach Feststellung des derzeitigen Jahreseinkommens wird dann der endgültige Beitrag festgesetzt. Bei Fragen zu diesen Regelungen ist der Leiter der Sozial- und Pflegesprechstunde der Litzelstetter Nachbarschaftshilfe e.V., Dennis Riehle, über Mail (Li-Na@Riehle-Dennis.de) oder Post (Martin-Schleyer-Str. 27, 78465 Konstanz) zu erreichen.

[Dennis Riehle]

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Pressemitteilung

Durch das Inkrafttreten neuer Pflegegesetze zum Jahreswechsel hat die Sozial- und Pflegesprechstunde der Litzelstetter Nachbarschaftshilfe in den ersten beiden Monaten des Jahres 2017 einen rasanten Anstieg der Anfragen verzeichnen können. Demnach waren es innerhalb von sieben Wochen knapp 30 Kontaktgesuche allein per Mail. Die meisten Unsicherheiten gab es beim Thema „Bestandsschutz“. Der ehrenamtliche Leiter der Sprechstunde, Dennis Riehle, stellte eine große Sorge darüber fest, ob und in welchem Umfang bereits bewilligte Leistungen auch künftig gezahlt werden. „Hier kann man beruhigen: Die Politik hat dafür gesorgt, dass niemand schlechter gestellt wird. Lediglich in einzelnen Bereichen kann es für die niedrigen Pflegegrade minimale Abstriche geben. Insgesamt sind die Leistungen aber im Vergleich zum Vorjahr gestiegen“.

Zudem merke man, dass viele Versicherte auf die Gesetzesänderung gewartet hätten: „Es ist überraschend, wie viele Angehörige nun für ihre zu Pflegenden entsprechende Pflegeleistungen beantragen wollen. Oftmals hängt dies mit der Hoffnung auf die neue Art der Begutachtung durch den ‚Medizinischen Dienst‘ zusammen. Und man kann tatsächlich davon ausgehen, dass der Bedarf an Unterstützung objektiver, aber gleichsam auch individueller ermittelt wird. Besonders die kognitiven und seelischen Einschränkungen erhalten neues Gewicht. Mir scheint das neue Instrument zur Einschätzung der Pflegebedürftigkeit deutlich praxisnaher und auch näher am echten Leben als die bisherige Vorgehensweise, Minuten zu berechnen“. Mit den Anfragen zu Leistungen der Pflegeversicherung sind auch nochmals die Gesuche um Unterstützung bei der Erstellung von Patientenverfügungen, aber ebenso bei der Beantragung in Sachen „Schwerbehinderung“ gestiegen.

Das Angebot der Sprechstunde, die sich als niederschwellige Erstberatung versteht und unverbindlich Rat in Fragen rund um Pflege und Soziales gibt, ist für die Bürgerinnen und Bürger kostenlos. Sie ist vornehmlich über Mail (Li-Na@Riehle-Dennis.de) und Post (Martin-Schleyer-Str. 27, 78465 Konstanz) erreichbar. In Ausnahmen kann auch ein persönlicher Termin vereinbart werden.

[Dennis Riehle]

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Pressemitteilung

Im siebten Jahr seiner Publikation kommt dem Newsletter aus Litzelstetten weiterhin ein großes Interesse zu. Weit über 400 Abonnenten beziehen den kostenlosen Rundbrief, der jeden Monat in die Mail-Postfächer von Litzelstettern, aber zunehmend auch interessierten Bürgern aus den anderen Teilorten, der Kernstadt und über die Grenzen des Stadtgebietes hinaus gesendet wird. Mit seinen Informationen über das Ortsgeschehen und den Meldungen aus der Umgebung unterrichtet der Newsletter über kommunalpolitische Vorgänge, das Geschehen aus Vereinen und Initiativen, von wichtigen Ereignissen aus Konstanz und die Gesamtstadt betreffende Nachrichten.

Das Angebot entstand aus einem Kommunikationskonzept unter Ortsvorsteher i. R. Rudolf Riedle, der die Beteiligung der Einwohnerschaft auf zeitgemäße Säulen stellen wollte und zum gedruckten Mitteilungsblatt eine elektronische Form der Berichterstattung wünschte, die vor allem junge Bürger erreichen sollte. Die Aufgabe zur Erstellung des Newsletters übernahmen anfangs Wolfgang Flick und Dennis Riehle, letzterer setzte die Arbeit später alleine fort und veröffentlicht bis heute immer gegen Ende eines Monats die Neuigkeiten, die für Litzelstetten zumeist selbst geschrieben, aus Pressemitteilungen übernommen und zusammengestellt werden.

„Anfangs benötigte ich mehrere Tage, heute entsteht ein Newsletter meist innerhalb eines Tages“, so Riehle, der die Aufgabe auch weiterhin ehrenamtlich und damit unentgeltlich fortführt. „Das ist eine Anerkennung meinerseits an meinen Heimatort, in dem es mir wichtig ist, dass die Menschen Bescheid wissen über das, was vor Ort passiert – und sich möglicherweise dann auch in das Miteinander einbringen. In diesem Sinne soll der Newsletter in bestem Falle zur Partizipation animieren“. Immerhin sind die Abonnentenzahlen seit Beginn gestiegen. Mittlerweile melden sich regelmäßig neue Interessenten an, um den Newsletter als Ergänzung zu den anderen Informationsangeboten zu nutzen.

Der Newsletter kann kostenlos und unverbindlich unter www.konstanz-litzelstetten-mainau.de > „Blättle & Newsletter“ oder über Mail an redaktion@konstanz-litzelstetten.de bestellt werden. Eine Abbestellung ist jederzeit möglich.

[Dennis Riehle]

Kommentar

Darf ein Politiker eine Rede halten, in der er öffentlich eine „Orientierung an religiösen Werten“ einfordert? Überschreitet ein Ministerpräsident seine gebotene weltanschauliche Unabhängigkeit, wenn er Werte wie Gewaltlosigkeit, Wahrhaftigkeit oder Gerechtigkeit den Religionen zuschreibt, dabei aber verkennt, dass gerade sie es nicht sind, die momentan solche Tugenden vorleben? Winfried Kretschmann hat es trotzdem getan: Bei seiner „Weltethos“-Rede in Tübingen appellierte der „Grüne“ an die Gesellschaft, sich wieder darauf zu besinnen, was das „Parlament der Weltreligionen beschrieben hat“.

Man mag sich ernsthaft fragen, wie kritisch sich der Ministerpräsident gegenüber seinem Eid, seinem Verhältnis zu Kirchen und Religionen und deren Einfluss auf die Politik gibt. Nicht zum ersten Mal stellte Kretschmann seine Verbundenheit mit den Überzeugungen der Glaubensgemeinschaften vor. Doch in einem Staat, in dem immer mehr Menschen ohne religiöses Bekenntnis sind, wäre es angebracht gewesen, die „Kernwerte“ nicht allein dem religiösen Verdienst zuzuschreiben, sondern besonders auch den Anstrengungen der Aufklärung. Der Humanismus ist es, der heute die angesprochenen Ziele verfolgt – und das ohne die Anfälligkeit zu manch einem Extremismus. Denn sind es wahrlich das Christentum, das Judentum, der Islam, die den Zusammenhalt in unserem Land prägen?

Viel eher wohl die positiven Überzeugungen all derjenigen Menschen, die sich aus weltlichen Gründen dazu entschließen, friedlich, ehrlich und auch solidarisch zu leben. Waren es die Religionen, die zuerst da waren? Oder speisen sie sich nicht viel eher aus einer Ethik, die die frühen Menschen auch ganz ohne jenseitige Impulse entwickelten? Ein Miteinander auf Grundlage der Erkenntnis, dass wir dazu verpflichtet sind, unsere Erde gemeinsam zu bewohnen, brauchte den religiösen Anstrich nicht. Die spirituelle Zugabe mag unser Seelenheil erfüllen. Das ist legitim, aber begründet keine Ehrerbietung eines Ministerpräsidenten. Ausschließlich auf Religionen zu verweisen, die die Säulen unserer Gesellschaft sind, das ist für einen Politiker doch eher ein Armutszeugnis. Denn er verkennt damit offenbar ganz bewusst die Realität, auch in seinem Bundesland.

Der Austausch von Weltanschauungen ist sicherlich sinnvoll. Doch wie reflektiert kann dies geschehen, wenn man allein im Sumpf von normativen Dogmen fischt? Kretschmanns Rede gehört zu denen, die man nach kurzer Zeit zur Seite legen möchte, weil man diesen „Einheitsbrei“ des Lobes an die Religionen nicht mehr hören und lesen kann. Es wirkt bevormundend, wenn ein Ministerpräsident von seinen Bürgern fordert, sie sollten sich an religiösen Werten orientieren. Von Religionsfreiheit hat der für seine konservative Haltung innerhalb seiner Partei bekannte Politiker scheinbar noch nicht allzu viel gehört. Und dass er in seiner Rede wohl eher die gottbezogenen Grundlagen der Landesverfassung als die Freiheiten des Grundgesetzes hochhält, ist bezeichnend in einer ganzen Reihe von Äußerungen, in denen sich Kretschmann wie ein Unterworfener der Religionen gibt.

Ohnehin wirkt der einst so beliebte Ministerpräsident seit Beginn der Amtszeit unter Grün-Schwarz wenig differenziert. Man kann kaum noch erkennen, wo „Grüne“ und CDU ihre Grenzen ziehen, sich voneinander abgrenzen. Die christliche Nähe scheint Kretschmann nicht gut zu tun, nimmt sie ihm doch die Fähigkeit, ohne Einfluss zu denken – und auch zu entscheiden. Denn offenbar leitet der Ministerpräsident aus dem Religiösen zwingend auch einen Rutsch ins immer konservativer werdende Lager der „Bürgerlichkeit“ ab, der aber nicht nötig wäre, würde Kretschmann sich nicht zum Getriebenen machen. Freiheit von den Religionen kann auch gleichzeitig Freiheit von Zwängen im Links-Rechts-Spektrum der Parteien bedeuten. Seine „Weltethos“-Rede hat den Ministerpräsidenten allerdings noch weiter zementiert – man wünscht sich die nächsten Wahlen schneller herbei, als es uns lieb gewesen wäre…

[Dennis Riehle]

Veröffentlicht unter Glaube.

Lesermeinung
zur Debatte um die Folgen von Schwangerschaftsabbrüchen

Die Folgen für Mütter, die ihr Baby abgetrieben haben, sind kaum zu erfassen. Doch sie sind nicht die Einzigen, die sich quälen. Oftmals sind es besonders die Väter, die in einer völligen Hilflosigkeit zusehen müssen, wenn sich die Partnerin für einen Schwangerschaftsabbruch entscheidet. Klagewege stehen zwar offen, doch schlussendlich wird der Vater immer den Kürzeren ziehen müssen, wenn er sein Kind verteidigen will.

Dass die Hände gebunden sind, wenn das eigene Baby abgetrieben werden soll, bedeutet für einen Vater nicht nur einen Verlust, sondern den Ausdruck seelischer Leere. Das Gefühl, nichts unternehmen zu können, mündet dann nicht selten in eine lange Phase psychischer Leiden. Schuld, Unvermögen und auch Versagen treffen den Vater aus der emotionalen Bindung ähnlich stark wie die Mutter, gegenüber der er Wut, Sorge, Traurigkeit spürt. Denn er ist nicht nur Erzeuger, sondern vor allem die zweite Vertrauensperson, die dem Kind mehr als Gene mit auf den Weg gibt.

Gerade vom Vater wird Schutz erwartet. Und genau das kann er im Fall einer Abtreibung, die nicht im Einverständnis geschieht, kaum bieten. Viel eher ist er nicht mehr der große Starke, der existenzielle und empfindsame Geborgenheit schenkt, sondern der gefesselt mit verfolgen muss, wie über sein Fleisch und Blut das Schwert gerichtet wird. Die Selbstbestimmung der Frau, die in unserem Rechtssystem als Maßgabe deutlichen Einzug gehalten hat, bestimmt damit nicht nur über das Schicksal eines Ungeborenen, sondern auch über die Verschiebung eines moralischen Wertesystems, das bei Mutter und Vater dauerhafte Wunden hinterlässt.

Nicht selten aus übereilten Beschlüssen heraus, aus der Ausnahmesituation wechselhafter Gefühle, aus Angst und Not. Um das zu verhindern, kommt dem Vater eine frühzeitige Verantwortung zu, die wahrscheinlich mehr Einfluss auf das Leben hat, als er es sich hat vermuten lassen. Daher darf seine Rolle in der Diskussion nicht vergessen werden.

[Dennis Riehle]

Leserbrief
zu Berichten über hygienische Mängel am Klinikum Konstanz

Wie viele Menschen starben bereits an Spinnenweben und gefährlichen Staubpartikeln? Man kann die Hysterie auch in ein Grenzenloses treiben. Eklatante Hygienemängel sehen anders aus und finden sich nach meinen bisherigen Erfahrungen mit dem Konstanzer Klinikum dort wohl eher nicht. Mir scheint ein gewisser Reiz darin zu bestehen, dem Krankenhaus immer neue Mängel anzuhaften. Von der Pflege über die Notaufnahme bis hin zur Sauberkeit.

Manche Kritik davon ist offenkundig berechtigt, andere dagegen eher geeignet, um Aufmerksam zu erzeugen – und eine Einrichtung in Verruf bringen zu wollen, die es in der Bevölkerung ohnehin schon schwer hat. Zufrieden war man mit dem Klinikum selten, vielleicht sollte man sich fragen, welche Absichten mit solch einer „Schmutz“-Kampagne verfolgt werden sollen. Und ob nicht auch das Krankenhaus einfach einmal im Dorf gelassen werden kann, wenn die verständlicherweise dauernd unter Kostendruck stehenden Reinigungskräfte eine Ecke vergessen haben.

Denn wenn man sich empört, dann sollte diese Entrüstung auch die Richtigen treffen – nicht das Klinikum, sondern die, die die örtlichen Krankenhäuser kaputt sparen. Vielleicht wären wir eines Tages froh, wenn wir uns überhaupt noch über ein Staubkorn in einem städtischen Hospital aufregen könnten…

[Dennis Riehle]

zum Tod von Liedermacher Martin Gotthard Schneider

Martin Gotthard Schneider ist für viele Konstanzer kein Begriff gewesen, bis uns die Nachricht von seinem Tode erreicht hat. Ein Theologe, der wohl eines der bekanntesten Kirchenlieder geschaffen hat, kam vom Bodensee. Doch nicht nur, dass er aus unserer Stadt stammte, überrascht: Denn sein „Danke“-Lied, das war mehr als ein Gesang, den jedes Kind bereits in der Vorschule auswendig trillern konnte. Es war eine Ermahnung im Gewand eines für jeden verständlichen Rhythmus. Und nicht nur mit diesem Text war Schneider seiner Zeit voraus: Er dachte wohl ganz indirekt schon 1963 an das „Multi-Kulti“ heute, wenn er uns dafür danken lässt, dass wir uns gegenseitig verstehen können, wohl auch in fremden Sprachen. Er hielt uns – eher unbewusst – den Spiegel vor: Wir sollten dafür danken, dass wir überhaupt „Danke“ sagen können – und uns wieder bewusst werden, wie oft wir es doch vernachlässigen. Er ermahnte uns zum Frieden, auch mit dem größten Feinde. Aktueller geht es kaum. Und Schneider wusste auch um die zeitlosen Ängste der Menschen, um die Sorge um unsere Arbeitsstellen, um die Traurigkeit, über die in einer so aufgesetzten und perfekt wirkenden Welt niemand mehr so wirklich reden möchte, oder um unsere Sehnsüchte, um die kleinen Worte, die uns gut tun. Und der Dank um das scheinbar so Alltägliche machen Schneiders Texte zu einer Reflexion unserer eigenen Überheblichkeit: „Danke für diesen guten Morgen“ (EG 334)! Rational Denkende mögen so etwas albern finden, doch Schneider brachte uns bei, dass nicht alles selbstverständlich ist.

Und diese Erkenntnisse machte er uns auch mit einem anderen Lied klar: Es ist für uns Christen dieses eine wesentliche Ereignis, das uns daran glauben lässt, wonach die Dunkel unserer Zeit nicht das Ende sein werden. Viel eher haben wir Grund, zuversichtlich bleiben zu dürfen. Denn „eine freudige Nachricht breitet sich aus“ (EG 649). Schneider nimmt direkten Bezug auf die Auferstehung Jesu als eine Botschaft, die damals wie heute geteilt wird, manchmal auch noch von Haus zu Haus, auf Plätzen und auf Straßen, wie er schreibt. Und er mahnt damit gleichzeitig: Lassen wir diese Hoffnung nicht einfach verkommen. Werden wir nicht müde, sie in alle Welt hinaus zu tragen, wie er formuliert. Denn dann erleben wir das, was seine Strophen darstellen: Menschen, die enttäuscht sind, die verzagen, die ohne Perspektive sind. Sie brauchen nur einen Einzigen in der Nachbarschaft, in unserer Gemeinde, in unserer Kirche, der wieder daran erinnert: „Christ ist erstanden von der Marter aller“. Schneider lädt uns ein zu einer Mission durch Freude, durch die Verkündigung untereinander. Wir müssen neugierig machen für unsere Art des Glaubens, dann wird auch uns zuteil, was der Liedermacher schrieb: „Einer fragte den Andern: Du! Hast du’s gehört? Was sagst du dazu? Und Hunderte, Tausende wußten’s im Nu“.

Schneider hatte dieses Gespür für die Zerbrechlichkeit der Gesellschaft. Aber eben auch für die seiner Kirche. Er wusste um die Nöte vor Ort. „Ein Schiff, das sich Gemeinde nennt, fährt durch das Meer der Zeit. Das Ziel, das ihm die Richtung weist, heißt Gottes Ewigkeit“ (EG 609). Wohl wissend, dass manchen Menschen, aber auch Geistlichen diese Ausrichtung immer wieder einmal aus den Augen verloren geht, fragt er: „Wird denn das Schiff bestehn? Erreicht es wohl das große Ziel? Wird es nicht untergehn?“. Es sind nicht nur die innerkirchlichen Fragen. Als Gemeinde bewegt man sich mit der Welt, mit den kleinen und großen Herausforderungen, „Das Schiff, es fährt von Sturm bedroht, durch Angst, Not und Gefahr, Verzweiflung, Hoffnung, Kampf und Sieg“. Und gerade im Blick auf die eigenen Reihen, so scheint Schneider doch eine gewisse Erschöpfung in den Reformen der Kirche zu erkennen, denn das Schiff „liegt oft im Hafen fest, weil sich’s in Sicherheit und Ruh, bequemer leben lässt. Man sonnt sich gern im alten Glanz vergangener Herrlichkeit und ist doch heute für den Ruf zur Ausfahrt nicht bereit“. Kaum ein Textschreiber wird so deutlich in seinen Worten, in seiner Kritik, die ihn gleichzeitig auch zu sorgen schien: „Wie finden wir den rechten Kurs zur Fahrt im weiten Meer? Der rät wohl dies, der andre das, man redet lang und viel und kommt – kurzsichtig, wie man ist – nur weiter weg vom Ziel“. Schneider bescheinigt wohl auch einigen Gemeinden eine klare Selbstzentrierung, ohne sich dem Eigentlichen zu widmen. Es wird geredet, ohne zum Kern zu kommen. Es ist der Zusammenhalt, mit dem man überzeugen kann, mit dem man Menschen für den Glauben gewinnt. In der Vielfalt der Meinungen, der Unterschiedlichkeit unseres persönlichen Glaubens, aber eben mit diesem gemeinsamen Fundament: „Und was die Mannschaft auf dem Schiff ganz fest zusammenschweißt, in Glaube, Hoffnung, Zuversicht, ist Gottes guter Geist“.

Diese Ermahnung zu einem Umdenken angesichts von Kirchenaustritten, manch Streit über theologische Auslegungen, über den Umgang untereinander und auch noch immer großen ökumenischen Differenzen in der Definition der eigenen Werte zieht sich durch viele der nachdenklichen Text von Schneider. Er hinterfragt, ob wir denn die Substanz unseres geistlichen Miteinanders noch ausreichend würdigen. Wie oft sich unser Blick von Gott abwendet und auf die irdischen Bedürfnisse allein schweift. Wie viel Überzeugung noch in unserem Bekenntnis von Tod und Auferstehung Jesu steckt. Ob der Reiz und die Verlockung des Materiellen bereits die Demut vor dem Elend auf unserer Erde überstiegen haben. Denn Schneider weiß, dass Christen andernorts, die um ihr Leben bangen müssen, viel tiefer in ihrer Dankbarkeit für Gottes Gegenwart verhaftet sind als wir, die wir Barmherzigkeit gar nicht mehr schätzen: „Mitten in der großen Welt leben Christen kaum beachtet, manchmal gar verhaßt, entmachtet, mitten in der großen Welt“ (EG 611). Dabei hätten wir doch jeden Grund für die tägliche Zuwendung zu dem, was uns trägt: „Und du gibst uns einen Ort, den wir Heimat nennen: Städte, Dörfer uns gebaut, Berge, Täler uns vertraut. […] Um uns liebe Menschen sind, die uns treu begleiten: Eltern erst, die mit uns gehen, Freunde auch, uns beizustehen“ (EG 660). Und wieder trifft Schneider die Moderne: „Neid und Haß und Eigensinn, Krieg, Gewalt und Machtgewinn, schaffen Not und Leiden“. Und er appelliert an unsere persönliche Verantwortung, die Gott uns schon in Genesis übertragen hat, und die wir nutzen sollen, heute stärker denn je: „Dazu bin ich auf der Welt, daß ich Frieden bringe, daß ich hier an jedem tage deine Liebe weitersage. Hilf, daß mir’s gelinge!“.

Schneiders Texte spannen einen Bogen zwischen den menschlichen Fehlern und der Aussicht auf eine Unterstützung durch Gott. Er formuliert keinen Anspruch auf die Abhilfe durch den Herrn. Sondern er betont wiederkehrend die Aufgabe des Einzelnen, sich für die Gemeinschaft einzubringen, die Suche nach dem eigenen Heil auch in schwierigen Zeiten nicht aufzugeben. Schneiders Texte erden uns, denn sie verdeutlichen, wie oft wir vom Obligatorischen ausgehen, wenn wir doch eigentlich ins Staunen verfallen müssten. Er prangert die strotzende Arroganz an, gesellschaftskritisch und reformorientiert gleichermaßen. Denn mit Dankbarkeit und Freude erwächst eine neue Zufriedenheit, so der Tenor der Lieder von Martin Gotthard Schneider. Das ist die Verpflichtung von uns Christen: Das Vorleben einer Hingabe zu meinem Nächsten und zu Gott, im Wissen darum, dass er auch all das annimmt, was uns auf dem Herzen liegt, ist sicher nicht nur nach Schneiders ganz eigenen Erfahrungen eine Entlastung: „Wir sagen Gott, was uns bedrückt. Er hört uns ganz gewiß. Wenn er uns einen Kummer schickt, wenn uns mal nichts gelingt und glückt […]“ (EG 169).

Ich verneige mich vor einem Menschen aus unserer Nachbarschaft, der in das Gewissen von Millionen sprach: „Danke, dass du für uns gewesen. Danke für all dein ehrlich Werk!“.

[Dennis Riehle]

Veröffentlicht unter Glaube.