Leserbrief zu
„Kober: Debatte um Höhe der Hartz-IV-Sätze geht am Problem vorbei“, 12. März 2018

Nein, die Diskussion um die „Hartz IV“-Regelsätze ist nicht allein eine Scheindebatte, wie Pascal Kober es behauptet. Natürlich müssen wir darauf hinarbeiten, dass Zuverdienstgrenzen angepasst werden, damit es sich lohnt, Arbeit aufzunehmen. Und selbstverständlich wäre es sinnvoll, manche „Hartz IV“-Leistung zu einem Lohnzuschuss zu verwandeln, denn nur dadurch wird die Chance auf Qualifizierung im ersten Arbeitsmarkt tatsächlich gewährleistet.

Wir dürfen aber bei all diesen guten Vorschlägen für eine Veränderung in der Arbeitsmarktpolitik nicht vergessen, dass es auch künftig Schicksale und Lebensgeschichten geben wird, in denen Arbeitslosigkeit unvermeidlich ist. Die Utopie, jeden Menschen in Arbeit vermitteln zu können, sie besteht allein im Sozialismus. Wir brauchen daher eine faire Auseinandersetzung mit der Frage, wie wir würdig mit denen umgehen, die ohne Job sind. Und da kann und darf sich auch die FDP nicht vor einer Antwort drücken, die Jens Spahn bereits auf seine Weise geliefert hat: Noch bevor er in der neuen Großen Koalition im Amt des Gesundheitsministers vereidigt wird, hat er sich durch seine hochnäsige Aussage über die Leistungen für „Hartz IV“-Empfänger disqualifiziert.

Denn gerade in dieser Funktion braucht es Nähe zu den Menschen, bedarf es Feingespür für die Sorgen und Nöte, vor allem derer, die in sozial schwächeren Verhältnissen leben. Jens Spahn beweist, wie manch ein Politiker den Kontakt zur Basis verloren hat. Die letzten Wochen haben auf drastische Weise gezeigt: Den Ärmsten reichen die Sozialleistungen eben nicht für ein würdiges Leben, ansonsten wären „Tafeln“ in Deutschland überfällig…

[Dennis Riehle]

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